Allgemeine Geschäftsbedindungen der Frischmann-Marzipan GmbH

Stand August 2009

1.       Geltung der Bedingungen

1.1     Die Frischmann-Marzipan GmbH, Kirchstr. 2, 75378 Bad Liebenzell (im nachfolgenden „FRISCHMANN-MARZIPAN“ genannt), führt Bestellungen von Kunden (im nachfolgenden „Kunde“ genannt) im Onlineshop www.frischmann-marzipan.com auf Grundlage der nachstehenden Bedingungen aus. Darüber hinaus können Bestellungen schriftlich, per Fax, per Email oder auch telefonisch direkt an FRISCHMANN-MARZIPAN erfolgen. Für solche Bestellungen gelten die nachfolgenden Bedingungen entsprechend.

1.2     Der Kunde ist Verbraucher im Sinne der nachfolgenden Bedingungen, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3         Abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, falls sie von FRISCHMANN-MARZIPAN bestätigt worden sind. Ist der Kunde Unternehmer, bedarf diese Bestätigung der Schriftform.

1.4         Es gelten stets die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuelle Fassung dieser Bedingungen. Die AGB können hier heruntergeladen und ausgedruckt werden.

2.         Angebot, Bestellvorgang und Vertragsabschluss 

2.1     Das von FRISCHMANN-MARZIPAN im Katalog, Onlineshop oder auf sonstigen Internetplattformen angebotene Sortiment  ist freibleibend und unverbindlich. Der Bestellvorgang im FRISCHMANN-MARZIPAN-Onlineshop läuft wie folgt ab: Der Kunde kann aus dem Sortiment von FRISCHMANN-MARZIPAN Produkte auswählen und diese über den Button „in den Korb“ unter Angabe der gewünschten Anzahl in einem Warenkorb sammeln. Über den Button „Kasse“ wird der Kunde zur Eingabe der Bestelldaten (Name, Adresse, etc.) weitergeleitet. Dazu muss der Kunde zunächst auf der nächsten Seite erklären, ob er Neukunde oder bereits registrierter Kunde ist. Neukunden müssen sich registrieren und geben sich ein auch für spätere Bestellungen verwendbares Passwort. Die mit dem Symbol * gekennzeichneten Felder müssen ausgefüllt werden. Über den Button „Kasse“ gelangt der Kunde auf eine Versandübersicht („Versandoptionen“), auf der eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse eingegeben werden kann. Durch den Button „Weiter“ kommt der Kunde auf eine Übersicht, in der die Rechnungsadresse geändert werden kann und der Kunde die gewünschte Zahlungsweise auswählen muss. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde auf dieser Übersicht durch Anklicken des Feldes „Ich akzeptiere Ihre allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und diese dadurch in seinen Bestellung aufgenommen hat. Anschließend erhält der Kunde über den dortigen Button „Weiter“ nochmals eine vollständige Übersicht über seine Bestellung. Einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren gibt der Kunde anschließend durch das Klicken auf den Button „Bestellen“ ab. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Kunde kann nach dem Abschicken der Bestellung diese über den Button „Drucken“ ausdrucken.

2.2     FRISCHMANN-MARZIPAN schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei FRISCHMANN-MARZIPAN eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch FRISCHMANN-MARZIPAN zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird. Sollte davon abweichend keine Auftragsbestätigung bzw. Annahmeerklärung erfolgen nimmt FRISCHMANN-MARZIPAN die Bestellung spätestens durch Auslieferung der bestellten Ware an.

2.3     Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt FRISCHMANN-MARZIPAN dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht FRISCHMANN-MARZIPAN von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

2.4     Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt FRISCHMANN-MARZIPAN dem Kunden dies ebenfalls mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als vier Wochen hat der Kunde das Recht, seine Bestellung zu widerrufen. Im Übrigen ist in diesem Fall auch FRISCHMANN-MARZIPAN berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden zurückererstattet.

3.         Preise und Zahlung

3.1     Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern sie nicht als Netto-Preise gekennzeichnet sind. Alle Preisangaben beziehen sich auf die angegebene Stückzahl.

3.2     Der Kunde kann per Vorkasse, Kreditkarte (Visa & Mastercard) oder Giropay zahlen. Sofern dem Kunden die Möglichkeit der Belieferung auf Rechnung eingeräumt wurde, sind Rechnungen innerhalb von 20 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Einwilligung in die Zahlung per Bankeinzug innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum werden 3% Skonto gewährt.

4.         Lieferung, Versandkosten und Warenverfügbarkeit

4.1     Versandkosten bei Versand innerhalb von Deutschland:

Aufträge ab dem Brutto-Gesamtbestellwert EUR 85,00 sind versandkostenfrei. Im übrigen werden pauschal 5,50 EUR Versandkosten für Porto und Verpackung berechnet

4.2       Versandkosten bei Versand in europäische Länder:

7,70 EUR bis 3 kg

11,99 EUR bis 7 kg

150,00 EUR bis 99 kg

4.3       Versandkosten bei Versand in nicht europäische Länder:

40,00 EUR bis 5 kg

60,00 EUR bis 10 kg

100,00 EUR bis 20 kg

4.4     Die Wahl des Transportmittels und des Transportweges ist FRISCHMANN-MARZIPAN überlassen. Etwaige Transportschäden sind FRISCHMANN-MARZIPAN unverzüglich anzuzeigen, wenn bzw. sobald die Schäden festgestellt werden. Ist der Kunde Unternehmer, gilt § 377 HGB.

4.5     FRISCHMANN-MARZIPAN ist berechtigt, die Bestellung entsprechend der Verfügbarkeit in Teillieferungen aufzuteilen, soweit Teillieferungen für den Kunden nicht unzumutbar sind.

4.6     Bei den angegebenen Lieferzeiten oder –terminen handelt es sich nur um Fixtermine, wenn dies von FRISCHMANN-MARZIPAN ausdrücklich so bestätigt wird. Ist der Kunde Unternehmer bedarf es einer schriftlichen Bestätigung als Fixschuld seitens FRISCHMANN-MARZIPAN.

5.             Eigentumsvorbehalt 

5.1         Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von FRISCHMANN-MARZIPAN.

5.2         Bei Zugriffen von Dritten, insbesondere bei Pfändungen und Beschlagnahme, hat der Kunde FRISCHMANN-MARZIPAN unverzüglich davon zu benachrichtigen. Der Dritte ist unverzüglich auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. 

6.             Gewährleistung und Haftung

6.1     Im Falle von Sachmängeln kann FRISCHMANN-MARZIPAN zunächst nach ihrer Wahl dem Kunden eine neue, mangelfreie Leistung überlassen oder den Mangel durch Nachbesserung beseitigen. Sollte die Nacherfüllung nach Ablauf einer vom Kunden zu setzenden angemessenen Frist, die mindestens zwei Nacherfüllungsversuche zulässt, endgültig fehlschlagen, kann der Kunde gemäß der §§ 434ff BGB die Vergütung mindern, Schadens- und Aufwendungsersatz beanspruchen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

6.2     Ist der Kunde Unternehmer und soll der fruchtlose Ablauf einer vom Kunden gesetzten Frist bzw. Nachfrist die Lösung von der vertraglichen Bindung oder eine Vergütungsminderung zur Folge haben, so muss dies vom Kunden mit der Fristsetzung ausdrücklich angedroht werden. Die vorgenannten Erklärungen bedürfen zur Wirksamkeit der Textform. Zudem beträgt die Gewährleistungsfrist gegenüber Unternehmern lediglich 12 Monate ab Lieferung, es sei denn, es liegt ein Fall im Sinne von Ziff. 6.7 vor. Dann gilt wiederum die gesetzliche Verjährungsfrist.

6.3     Durch die Verwendung von Lebensmittelfarbstoffen können leichte farbliche Abweichungen von der Vorlage auftreten.

6.4     Durch das handwerkliche Formen und den veränderlichen Feuchtigkeitsanteil können Gewichtsabweichungen von bis zu 5% auftreten.

6.5     Die Ware wird in umweltfreundlichen, kompostierbaren Maisflocken verpackt. Um ein Verkleben mit der Ware zu vermeiden, muss die Ware sofort ausgepackt werden.

6.6     Die empfohlene Lager- und Präsentationstemperatur beträgt maximal 20 Grad Celsius unter Vermeidung starker Licht- und Sonneneinwirkung.

6.7     FRISCHMANN-MARZIPAN haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, sowie im Umfang einer von FRISCHMANN-MARZIPAN übernommenen Garantie.

6.8     Bei der Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist, haftet die FRISCHMANN-MARZIPAN im Falle leichter Fahrlässigkeit, soweit der Schaden nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist, wobei die Haftung auf maximal € 10.000 für jeden einzelnen Schadensfall und € 20.000 pro Vertragsverhältnis begrenzt ist.

6.9       Eine weitergehende Haftung von FRISCHMANN-MARZIPAN besteht nicht.

6.10   Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen, Vertreter und Organe der FRISCHMANN-MARZIPAN.

7.       Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehren-den Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Frischmann-Marzipan GmbH

Kirchstr. 2

75378 Bad Liebenzell

Fax: +49-(0)7052-3032

Email: shop@frischmann-marzipan.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

8.       Datenschutz

8.1    Die Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Übermittlung von Daten der Kunden erfolgt nur im für die Geschäftsbeziehung erforderlichen Maße und entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen. FRISCHMANN-MARZIPAN versendet zudem postalisch den jeweils aktuellen Katalog und sonstige Werbemittel an gewerbliche Kunden. Eine weitergehende personenbezogene Datenerhebung oder -nutzung erfolgen nur, soweit der Kunde die Angaben freiwillig macht oder ausdrücklich einwilligt.

8.2    Eine Weitergabe der Kundendaten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Bestellabwicklung oder den postalischen Werbemittelversand notwendig ist (z.B. im Zuge des Versands).

8.3    Der Kunde hat das Recht, Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu erhalten. Er kann eine Berichtigung, Sperrung oder Löschung seiner Daten verlangen. Dazu muss der Kunde eine entsprechende Nachricht per Post oder E-Mail an Frischmann-Marzipan GmbH, Kirchstr. 2, 75378 Bad Liebenzell bzw. shop@frischmann-marzipan.com senden.

9.      Schlussbestimmungen

9.1    Für diese Geschäftsbedingungen und sämtlichen Verträge zwischen der FRISCHMANN-MARZIPAN und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Kollisionsrecht mit Ausnahme zwingender Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

9.2    Ist der Kunde Unternehmer, kann er nur mit von FRISCHMANN-MARZIPAN unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht oder die Einrede des nicht erfüllten Vertrags stehen dem Kunden nur innerhalb des jeweiligen Vertragsverhältnisses zu.

9.3    Ist der Kunde Unternehmer, gilt der Sitz von FRISCHMANN-MARZIPAN als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand. FRISCHMANN-MARZIPAN kann jedoch nach eigener Wahl auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden klagen.

9.4    Diese Geschäftsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.